Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 18.07.2006 - 5 A 383/05 MD |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- nachgehakt-online.de
Umweltinformationen; Uranbelastung von Mineralwässern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)
Auskunftsersuchen in Bezug auf die Belastung von Mineralwässern in Sachsen-Anhalt
Wird zitiert von ... (7)
- VG Mainz, 13.07.2017 - 1 K 125/16
Informationsfreiheitsrecht; Anspruch auf Herausgabe von Kostenkalkulationen im …
Soweit Verwaltungsgerichte im Bereich des Lebensmittelrechts Informationen als offenkundig betrachteten, da jeder Marktteilnehmer eine entsprechende biochemische Analyse durchführen lassen könnte (vgl. VG Magdeburg, Urteil vom 18. Juli 2006, 5 A 383/05; VG Ansbach, Urteil vom 26. November 2009, 16 K 08.01750,- jeweils bei juris), vermag dies nicht zu einer anderen Bewertung zu führen. - VG Ansbach, 09.06.2011 - AN 16 K 10.02613
Informationsanspruch nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Dieses Abweichen betrifft kein Produktionsgeheimnis noch eine Information, die geeignet ist, die Stellung der Antragstellerin im Wettbewerb unberechtigt zu benachteiligen." Das erkennende Gericht schließt sich dieser Auffassung im Hinblick auf seine bisherige Rechtsprechung (…Urteil vom 26.11.2009, a.a.O.) und unter Hinweis auf die Entscheidung des VG Magdeburg vom 18.7.2006 (5 A 383/05) in vollem Umfang an. - VG Ansbach, 26.11.2009 - AN 16 K 08.01750
Anderweitige Rechtshängigkeit; Erledigung eines Verwaltungsaktes; …
Die Produkte der Klägerin sind im Handel frei erhältlich mit der Folge, dass die Produkte von jedermann, der das ausreichende Fachwissen und die entsprechenden Vorrichtungen besitzt, beprobt und analysiert werden können (vgl. VG Magdeburg vom 18.7.2006, 5 A 383/05).
- OVG Bremen, 06.07.2023 - 1 PA 226/22
Erfolgsaussichten einer Klage auf Zugang zu Ausnahmegenehmigungen für …
So wird vertreten, dass dies hinsichtlich der Zusammensetzung und Beschaffenheit von Lebensmittelprodukten schon dann angenommen werden könne, wenn sie im Handel frei erhältlich seien und daher von jedermann, der das ausreichende Fachwissen und die entsprechenden Vorrichtungen besitzt, beprobt und analysiert werden könnten (…so VG Ansbach, Urt. v. 26.11.2009 - AN 16 K 08.01750, juris Rn. 39; zum UIG : VG Magdeburg, Urt. v. 18.07.2006 - 5 A 383/05, juris Rn. 18). - VG Trier, 25.01.2023 - 9 K 105/22
Informationszugang zu einer Ausnahmegenehmigung zur Bereitung glutenfreien Bieres …
Die konkreten Schwierigkeiten, das Geheimnis offenzulegen, sollen dabei unberücksichtigt bleiben (so z.B. VG Magdeburg, Urteil vom 18. Juli 2006 - 5 A 383/05 -, BeckRS 2008, 32720; VG Köln, Urteil vom 9. Februar 2012 - 13 K 1198/10 -, BeckRS 2014, 49274). - VG Ansbach, 09.06.2011 - AN 16 K 10.02614
Informationsanspruch nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Dieses Abweichen betrifft kein Produktionsgeheimnis noch eine Information, die geeignet ist, die Stellung der Antragstellerin im Wettbewerb unberechtigt zu benachteiligen." Das erkennende Gericht schließt sich dieser Auffassung im Hinblick auf seine bisherige Rechtsprechung (…Urteil vom 26.11.2009, a.a.O.) und unter Hinweis auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg vom 18.7.2006 (5 A 383/05) in vollem Umfang an. - VG Ansbach, 09.06.2011 - AN 16 K 10.02612
Informationsanspruch nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Dieses Abweichen betrifft kein Produktionsgeheimnis noch eine Information, die geeignet ist, die Stellung der Antragstellerin im Wettbewerb unberechtigt zu benachteiligen." Das erkennende Gericht schließt sich dieser Auffassung im Hinblick auf seine bisherige Rechtsprechung (…Urteil vom 26.11.2009, a.a.O.) und unter Hinweis auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg vom 18.7.2006 (5 A 383/05) in vollem Umfang an.